Baden-w�rttembergische Wirtschaftsministerin besucht MiRO

Die baden-württembergische Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, war zu Besuch bei der Mineraloelraffinerie Oberrhein (MiRO) in Karlsruhe. Außer dem Kennenlernen Deutschlands größter Raffinerie standen bei dem Gespräch vor allem wirtschafts-, umwelt- und sozialpolitische Themen auf der Agenda.

Ralf Schairer, Sprecher der MiRO-Geschäftsführung, brachte das größte Anliegen der Raffinerie gegenüber der deutschen Politik wie folgt auf den Punkt: „Bitte EU-Recht 1:1 umsetzen, mehr wollen wir nicht“. Es gehe darum, den gesetzlichen Rahmen für deutsche Raffinerien so zu gestalten, dass faire Wettbewerbsbedingungen innerhalb von Europa herrschten. Dabei gehe es um nichts weniger als der Erhaltung der leistungsfähigen einheimischen Raffineriestandorte mit ihren Arbeitsplätzen und der Versorgungssicherheit. Denn obwohl die öffentliche  Diskussion den Eindruck erwecke,  man brauche bereits morgen keine konventionellen, fossilen Energieträger mehr, sei dies aber noch lange nicht der Fall. Raffinerien werden auch weiterhin gebraucht – zur Herstellung flüssiger Kraftstoffe aber auch als Vorproduzent für die chemische Industrie.

Schairer sprach damit die drohenden zusätzlichen Verschärfungen bei der Umsetzung der EU-Richtlinie zur „Besten Verfügbaren Technik“ (BVT) für Raffinerien gegenüber  europäischem Recht an, weil Baden-Württemberg vom Bund eine weitere Reduzierung der Emissionen fordert. „Ein zusätzlicher Minderungsfaktor bei der Grenzwertbestimmung würde MiRO mit rund 80 bis 100 Millionen Euro zusätzlich belasten und das kann uns im Extremfall Arbeitsplätze kosten. Eine Verhältnismäßigkeit ist hier nicht mehr gegeben“, erklärte Schairer gegenüber der Ministerin. „Die Energiewende schaffen wir nur, wenn wir weiterhin Wirtschaftswachstum generieren“, ergänzte Schairer.

Die Ministerin äußerte Verständnis für das Anliegen der Raffinerie: „Grundsätzlich sollte die Politik einen nach wie vor wichtigen und wettbewerbsfähigen Wirtschaftszweig nicht durch zusätzliche, gegenüber EU-Recht schärfere gesetzliche Vorgaben belasten“. Ein Vorgehen mit Augenmaß und Ziel sei gefragt. Mit Blick auf die Energiewende sei es wichtig, den Übergang möglichst technologieoffen zu gestalten.
 
Die Ministerin war beeindruckt von der zentralen Bedeutung der MiRO für die Versorgung des Südwestens mit Energie aus Mineralöl. 2016 schickte die Raffinerie rund 15 Millionen Tonnen Mineralölprodukte auf die Reise zum Verbraucher; 80 Prozent davon waren Benzin, Diesel und leichtes Heizöl. Da zwei Drittel der Raffinerieprodukte per Tanklastzug zum Verbraucher gelangen, ein Drittel davon über den Rhein Richtung Pfalz und Saarland, und die Hälfte der MiRO-Belegschaft in der Pfalz wohnt, ist die Raffinerie auf eine funktionierende Rheinquerung angewiesen. „Zur Erhaltung unserer Standortsicherheit und unserer Wettbewerbsfähigkeit brauchen wir die 2. Rheinbrücke mit Anbindung an die B36“, betonte daher Peter Hauck, MiRO-Betriebsratsvorsitzender und gleichzeitig Vorsitzender der Industrieinitiative „#PRO2“, gegenüber der Ministerin.

Mit 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und einer Ausbildungsquote von rund 8 Prozent ist die MiRO ein großer Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb in Karlsruhe. Als solcher aber auch als Auftraggeber für zahlreiche Dienstleistungen, Instandhaltungsarbeiten und Investitionen stärkt sie die Wirtschaftskraft der TechnologieRegion Karlsruhe. Die Raffinerie ist außerdem ein großer Steuerzahler.

Bei einer Rundfahrt durch die Raffinerie warf die Ministerin auch einen Blick in eine der Messwarten. Dort ließ sie sich von den speziell geschulten und erfahrenen Messwarten erklären, wie die Prozessanlagen mit Hilfe modernster Computer- und Prozessleittechnik gesteuert und überwacht werden.

MiRO-Geschäftsführer Markus Scheib  bewertet den Besuch der Ministerin abschließend als sehr wertvoll: „Wir haben sie als sehr interessiert und aufgeschlossen gegenüber unseren Themen erlebt und danken der Ministerin für die Zeit, die sie sich für MiRO genommen hat.“

MiRO ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Phillips 66 Continental Holding GmbH, Hamburg (18,75 Prozent), Esso Deutschland GmbH, Hamburg (25 Prozent), Rosneft Deutschland GmbH,  Berlin (24 Prozent) und der Shell Deutschland Oil GmbH, Hamburg (32,25 Prozent).

Yvonne Sch�nemann
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